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Die Solidaritäts-Demonstration am Samstag, dem 8.Juni war bunt, vielfältig und friedlich. Nach den Ereignissen der Woche zuvor stellt sich die Frage: Wer hatte solche Angst vor diesen Menschen, dass die Polizei mit derartiger Brutalität gegen friedliche und friedliebende Demonstranten vorgehen musste?
Die Medien sprachen im Vorfeld von zu erwartenden wenigen hundert Besuchern, der Hessische Rundfunk von ca. 300. Nach eigener Schätzung muss es sich jedoch um ca. 7-10.000 gehandelt haben. Mit den nachfolgenden Fotos soll ein Stimmungsbild der Demonstration vermittelt werden:
Da sind zu nächst die “Radikalen” von heute, die Demokratie statt “Herrschaft” wollen
. Für den kommenden Samstag, den 8.6.2013 ist eine erneute Demonstration geplant. Im Aufruf zur Solidaritäts-Demo heisst es: “Bei der Blockupy Demonstration am vergangenen Samstag, den 01.06.2013 wurden unsere Grund- und Freiheitsrechte massiv ausgehebelt. Der Ermittlungsausschuss Frankfurt spricht von über 200 verletzten Demonstranten (darunter Journalisten, Kinder und Rentner*innen) und mehr als 1000 Personen, die über neun Stunden eingekesselt und ihrer Freiheit beraubt wurden.” Jetzt will man erneut auf die Straße gehen und sich gegen “die Abschaffung der Grundrechte” zur Wehr setzen. Es wurde eine Internet-Anlaufstellte zur “Sündenblock-Demo” auf Facebook geschaffen, die mit diesem Link erreichbar ist.
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. Uli Gellermann, der die Plattform “Rationalgalerie”(1) betreibt, kommentiert und beurteilt in seinem Artikel “Merkel entschuldigt sich” die Geschehnisse. Im Rückblick bewertet er diese auch im Vergleich zu den Meldungen und Kommentaren über Demonstrationen in der Türkei und kommt zu wenig schmeichelhaften Ergebnissen für Regierung, Behörden und die deutschen Medien:
Frankfurt am Main: Occupy-Aktivisten rufen zum Protest auf. Die Demo-Route für den 1. Juni 2013 steht – Los geht’s um 11 Uhr am Baseler Platz! Veranstalter ist das Blockupy-Bündnis.
“Gemeinsam mit vielen tausend Menschen aus ganz Europa werden wir in Frankfurt zeigen, wo Verantwortliche für Krisen- und Verarmungspolitik zu finden sind. Wir laden alle ein, sich an diesem Tag mit ihrer Betroffenheit, ihrer Wut und ihrem Engagement phantasievoll in den Protest gegen die Politik der Troika einzubringen. Zusammen zeigen wir auf den Straßen Frankfurts eine grenzüberschreitende, bunte und solidarische Bewegung, in der Nationalismus und Rassismus keinen Platz haben.”
Obdachlos in den USA – Exklusion hunderttausender Menschen der Unter- und Mittelschicht
Exklusion, das bedeutet Ausschluss - aber auch Ausgrenzung. Von der amerikanischen Gesellschaft werden immer mehr Menschen “exkludiert”. Für sie ist kein Geld übrig, keine Arbeit, keine Wohnung.
Im Januar dieses Jahres seien 633.782 Menschen Obdachlos gewesen, teilte das US-Ministerium für Bauwesen und Stadtentwicklung Anfang Dezember mit. Die Dunkelziffer darf man aufgrund nicht erfasster Personen und Illegaler getrost erheblich höher ansetzen. Gegenüber dem Vorjahr ist nur ein geringer Rückgang der offiziellen Zahlen um etwa 0,4% zu verzeichnen und das trotz eines deutlichen Wirtschaftswachstums. (1) In New York ist die Situation besonders gravierend. 14 Prozent der amerikanischen Obdachlosen leben in der US-Metropole. Obwohl die Stadt verpflichtet ist, jedem Bürger, der das wünscht eine Unterkunft bereitzustellen, ist bei weitem nicht genug Platz in den Quartieren. 46.000 versuchen täglich dort einen Schlafplatz zu erhalten. Pattrick Markee vom Bündnis für Obdachlose sagt: “Es ist schlimmer als zur Zeit der großen Depression in den 30ger Jahren”. Schuld an dem Problem sei unter anderem die Streichung eines Unterstützungsprogrammes für Bedürftige. So können sich viele trotz eines Jobs die horrenden Mieten nicht leisten.
ESM Neudefinition – Was die Europäische “Basis” wirklich will
Diese ESM-Neudefinition ist eine Forderung von Bürgern Europas, ein kleines Plakat, handgemalt und ausgestellt auf den Kasseler Aktionstagen “Tents Not Tanks” die an diesem Wochenende stattfanden. Das Bundesverfassungsgericht könnte mit seiner in wenigen Tagen erwarteten Entscheidung eine Weichenstellung im Sinne des Grundgesetzes und für ein solidarisches Europa setzen.
Unter dem Motto: „Tents, Not Tanks! – Zelte statt Panzer!“ „Keine Leopard-2-Panzer-Exporte nach Saudi-Arabien, Indonesien und Katar!“ starten die Kasseler Aktionstage gegen Rüstungsindustrie und Militarismus vom 30.08.-02.09.2012
Zelte – ein Symbol der Occupy-Bewegung und der friedlichen “Besetzung”
Kinder ohne Obdach – “Ich will nicht auf der Straße sein!”
SPANIEN:
“Ich will nicht auf der Straße sein!”schreiben die Kinder und malen Plakate. Spanien im Sommer 2012. Gleichzeitig stehen tausende Häuser und Wohnungen leer und Spaniens konservative Regierung unter Ministerpräsident Rajoy verschärft das Demonstrationsrecht.
Seit 7 Uhr waren die ersten Aktivisten der Occupy-Bewegung am Camp in Frankfurt, um ihre Solidarität zu bekunden. Doch kurz nach 8 Uhr kam bereits eine sehr negative Nachricht: Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel entschied die Räumung im Eilverfahren. “Im Vorfeld geplanter Proteste von Kapitalismus-Kritikern” darf geräumt werden. Das sei “im Hinblick auf Sicherheitserfordernisse” rechtens. Weiterlesen..
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